Dienstag, 12. Juni 2018

Schweiz verhandelt mit EU

Wieder einmal stehen Gespräche zwischen der Schweiz und der EU an. Worum geht es eigentlich? Zunächst einmal möchte die EU-Kommission in einem Rahmenabkommen den Grundsatz verankern, dass staatliche Beihilfen - gewisse Subventionen - verboten sind. Die Schweiz wehrt sich dagegen, weil dies weitreichende Konsequenzen haben könnte. Zweitens stört sich die EU an den flankierenden Maßnahmen zum Schutz des Schweizer Arbeitsmarktes. Hier wünscht sich die EU im Grundsatz, dass sich die Schweiz davon verabschiedet und sich an den europäischen Vorgaben orientiert. Leicht wird es in Anbetracht der politischen Stimmung in der Schweiz nicht sein, diese und ggf. weitere Punkte umzusetzen (Quelle: https://www.srf.ch/news/schweiz/streit-um-rahmenabkommen-einigung-moeglich-doch-schweiz-muss-sich-bewegen).


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